Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Navigationssoftware TrafficCue (nachfolgend "Software"), die von Jannik Eckhardt (nachfolgend "Anbieter") bereitgestellt wird. Die AGB gelten für sämtliche Nutzung der Software. Mit der Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
Die Software bietet Navigation, Routenplanung und Standortinformationen für Leichtkraftfahrzeuge (LKFZ) und andere Fahrzeuge. Es dienst ausschließlich der Unterstützung der Nutzer und ersetzt nicht die eigene Aufmerksamkeit und Verantwortung des Fahrers im Straßenverkehr. Der Anbieter schuldet keine bestimmte Route, eine bestimmte Fahrzeit oder die Vermeidung von Verkehrsbehinderungen. Angezeigte Routen, Fahrzeiten, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Verkehrsinformationen und sonstige Angaben können fehlerhaft, unvollständig oder veraltet sein.
Die Software dient ausschließlich als Hilfsmittel zur Orientierung und Navigation. Sie ersetzt weder die eigene Aufmerksamkeit des Fahrers noch dessen Pflicht, die Verkehrssituation selbst zu beurteilen und die geltenden Verkehrsregeln einzuhalten.
Der Nutzer ist jederzeit selbst für sein Verhalten im Straßenverkehr verantwortlich. Insbesondere sind Verkehrszeichen, Lichtzeichenanlagen, Vorfahrtsregeln, Geschwindigkeitsbegrenzungen und sonstige Verkehrsvorschriften unabhängig von den Angaben der Software zu beachten.
Der Fahrer darf die Software während der Fahrt nur in einer Weise bedienen oder verwenden, die nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften zulässig ist und die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt.
Der Nutzer hat insbesondere nicht blind den Anweisungen der Software zu folgen. Bei Widersprüchen zwischen den Angaben der Software und der tatsächlichen Verkehrssituation sind stets die tatsächlichen Gegebenheiten und die geltenden Verkehrsregeln maßgeblich.
Der Anbieter bemüht sich um eine sorgfältige und möglichst aktuelle Bereitstellung der in der Software verwendeten Daten. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sämtlicher Informationen kann jedoch nicht übernommen werden.
Insbesondere können sich Straßenführungen, Verkehrsregeln, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Baustellen, Sperrungen, Fahrverbote und sonstige Verkehrsbedingungen jederzeit ändern.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst zuverlässige Verfügbarkeit der Software, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit.
Die Verfügbarkeit kann insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen, Ausfälle von Internetverbindungen, GPS-Diensten, Servern oder externen Datenquellen sowie durch Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters eingeschränkt sein.
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Eine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer die Angaben oder Navigation der Software ungeprüft befolgt und dabei die tatsächliche Verkehrssituation, Verkehrszeichen oder sonstige Umstände nicht ausreichend berücksichtigt, bleibt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unberührt.
Die Software und ihre Bestandteile, insbesondere Quellcode, Benutzeroberfläche, Texte, Grafiken und sonstige Inhalte, sind urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht von Dritten stammen oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften anderweitig geschützt sind.
Der Nutzer erhält lediglich das Recht, die Software bestimmungsgemäß und im Rahmen der vom Anbieter vorgesehenen Funktionen zu nutzen. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder anderweitige Verwertung der Software ist nur zulässig, soweit dies gesetzlich erlaubt oder vom Anbieter ausdrücklich gestattet ist.
Die Software darf nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Der Nutzer darf insbesondere keine Maßnahmen durchführen, die geeignet sind, die technische Funktionsfähigkeit der Software oder der zugrunde liegenden Systeme zu beeinträchtigen.
Die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen sowie eine unbefugte Veränderung oder Manipulation der Software sind nicht gestattet, soweit dies nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften erlaubt ist.
Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln, zu aktualisieren, Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers zumutbar ist.
Insbesondere können Funktionen aufgrund technischer Weiterentwicklungen, Sicherheitsanforderungen, Änderungen externer Dienste oder gesetzlicher Vorgaben angepasst oder entfernt werden.
Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, technischer Entwicklungen oder vergleichbarer sachlicher Gründe erforderlich ist und der Nutzer durch die Änderung nicht unangemessen benachteiligt wird.
Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt. Soweit gesetzlich erforderlich, wird dem Nutzer vor dem Inkrafttreten der Änderungen die Möglichkeit eingeräumt, den Änderungen zu widersprechen oder das Vertragsverhältnis zu beenden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.